AGBs
Allgemeine Geschäftsbedingungen von shop.dejangarzhaircare.de
Diese AGB sind anwendbar auf
- den Zugriff auf die Website shop.dejangarz.de (im Folgenden „Website“, zu A.) sowie
- auf der Website geschlossene Kaufverträge (B.),
auf rechtsverbindliche Weise.
Nutzer werden aufgefordert, dieses Dokument sorgfältig zur Kenntnis zu nehmen.
Diese Website wird angeboten von:
Dejan Garz Hair Care GmbH
Weidenallee 10c
20357 Hamburg
E: info@dejangarz.de
vertreten durch: Dejan Garz und Janet Pawelczyk
Handelsregister: Amtsgericht Hamburg, HRB 179107
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE 359 947537
Inhaltlich Verantwortlicher gemäß § 55 Abs. 2 RStV
Dejan Garz
Weidenallee 10c
20357 Hamburg
Hinweis:
- Es ist zu beachten, dass einzelne Vorschriften dieser AGB nur für bestimmte Nutzerkategorien einschlägig sein könnten, zum Beispiel nur für Verbraucher oder nur für Nutzer, die nicht als Verbraucher handeln. Auf derartige Einschränkungen des Anwendungsbereichs wird in jeder betroffenen Klausel ausdrücklich hingewiesen. Fehlt ein solcher Hinweis, so gilt die Klausel für alle Nutzer.
- Das Widerrufsrecht steht nur europäischen Verbrauchern zu.
A. Nutzungsbedingungen für die Webseite:
- Allgemeines
- 1.1. Diese Website wird angeboten von Dejan Garz Hair Care GmbH (im Folgenden „Anbieter“).
- 1.2. Sofern nicht anders angegeben, gelten bei dem Zugriff auf diese Website die in diesem Abschnitt aufgeführten Bedingungen.
- 1.3. Einzelne oder zusätzliche Nutzungs- oder Zugriffsbedingungen können unter bestimmten Umständen anwendbar sein und werden in solchen Fällen in diesem Dokument ausdrücklich benannt.
- Erreichbarkeit
Der Anbieter bemüht sich stets sicherzustellen, dass die Website den Nutzern ohne Unterbrechungen zur Verfügung steht und Übermittlungen fehlerfrei sind. Dies kann jedoch nicht jederzeit gewährleistet werden. Der Zugriff auf die Website kann ferner gelegentlich unterbrochen oder beschränkt sein, um Instandsetzungen, Wartungen oder die Einführung neuer Einrichtungen zu ermöglichen. Der Anbieter bemüht sich, die Dauer und Häufigkeit dieser vorübergehenden Unterbrechung zu begrenzen. - Über diese Website verfügbare Inhalte/ Eigentum
- 3.1. Sofern nicht anders angegeben oder deutlich erkennbar, sind alle über diese Website verfügbaren Inhalte Eigentum des Anbieters und werden vom Anbieter oder seinen Lizenzgebern bereitgestellt.
- 3.2 Der Anbieter unternimmt alle Anstrengungen, um auszuschließen, dass die über diese Website bereitgestellten Inhalte gegen geltende Rechtsvorschriften oder Rechte Dritter verstoßen. Es ist jedoch nicht immer möglich, dieses Ergebnis zu erreichen.
In solchen Fällen sind Nutzer gebeten, ihre Beschwerde vorzugsweise an die in diesem Dokument angegebenen Kontaktdaten zu richten. - Rechte an den über diese Website verfügbaren Inhalten
4.1. Sämtliche Rechte an den Inhalten sind dem Anbieter vorbehalten. - 4.2. Nutzer dürfen die Inhalte lediglich insoweit nutzen, wie dies für die ordnungsgemäße Inanspruchnahme des Angebotes auf der Website erforderlich oder – auch implizit – vorgesehen ist.
- 4.3. Nutzern ist es unter keinen Umständen gestattet, die Inhalte zu vervielfältigen, herunterzuladen, zu verbreiten, zu bearbeiten, zu übersetzen, zu verändern, umzugestalten, zu veröffentlichen, auf bzw. an Dritte zu übertragen, zu veräußern oder zu lizenzieren, sowie es Dritten zu ermöglichen – und zwar auch ohne Wissen des Nutzers – genannte Handlungen über das eigene Gerät vorzunehmen.
- 4.4. Soweit über diese Website ausdrücklich darauf hingewiesen wird, darf der Nutzer ausgewählte über diese Website verfügbare Inhalte zu ausschließlich persönlichen und nicht gewerblichen Zwecken herunterladen, vervielfältigen und/oder verbreiten unter der Bedingung, dass die Urhebervermerke und etwaigen anderen vom Anbieter verlangten Vermerke korrekt angebracht werden. Gesetzliche Schranken oder Ausnahmen bleiben hiervon unberührt.
- Zugriff auf externe Ressourcen
Nutzer können u. U. über diese Website auf externe Ressourcen zugreifen, die von Dritten bereitgestellt werden. Die Nutzer erkennen an und akzeptieren, dass der Anbieter keine Kontrolle über solche Ressourcen hat und daher nicht für deren Inhalt und Verfügbarkeit verantwortlich ist.
Die Bedingungen, unter denen solche von Dritten bereitgestellten Ressourcen zur Verfügung stehen und unter denen Nutzungsrechte an solchen Inhalten ggf. eingeräumt werden, ergeben sich aus den vertraglichen Bestimmungen jedes Dritten oder, hilfsweise, aus den jeweils anwendbaren gesetzlichen Vorschriften. - Zulässige Nutzung
6.1. Diese Website dürfen nur bestimmungsgemäß und entsprechend diesen AGB sowie entsprechend den jeweils anwendbaren gesetzlichen Vorschriften genutzt werden. - 6.2. Nutzer sind selbst dafür verantwortlich, dass ihr Zugriff auf diese Website und/oder ihre Nutzung des Dienstes keine gesetzlichen Vorschriften, Verordnungen oder Rechte Dritter verletzt.
- 6.3. Daher behält sich der Anbieter das Recht vor, alle geeigneten Maßnahmen zum Schutz seiner berechtigten Interessen zu ergreifen, wie z. B. Nutzern den Zugriff auf diese Website zu verweigern, Verträge zu kündigen, über diese Website stattfindende, zu beanstande Handlungen den zuständigen Behörden - wie Justiz- oder Verwaltungsbehörden – anzuzeigen, sofern Nutzer nachweislich oder vermutlich:
• gegen gesetzliche Vorschriften, Verordnungen oder diese AGB verstoßen; oder
• Rechte Dritter verletzen; oder
• die berechtigten Interessen des Anbieters erheblich beeinträchtigen; oder
• den Anbieter oder einen Dritten beleidigen. - Haftungsbeschränkung
Soweit gesetzlich zulässig, sind der Anbieter und seine Tochtergesellschaften, verbundenen Unternehmen, leitenden Angestellten, Direktoren, Vertreter, Co-Brander, Partner, Lieferanten und Mitarbeiter in keinem Fall haftbar für
• jegliche indirekten, strafenden, zufälligen, besonderen, Folge- oder exemplarischen Schäden, einschließlich, aber nicht beschränkt auf, Schäden aus entgangenem Gewinn, Goodwill, Nutzung, Daten oder anderen immateriellen Verlusten, die in Verbindung mit der Nutzung der Website oder ihrer fehlenden Verfügbarkeit entstehen; und
• jegliche Schäden und Verluste infolge von Hacken, der Manipulation oder anderen unbefugten Zugriffen oder der Nutzung der Website des Nutzerkontos, sowie der darin enthaltenen Informationen;
• jegliche inhaltlichen Fehler, Irrtümer oder Ungenauigkeiten;
• Sachschäden jeglicher Art, die aus dem Zugriff auf die Website oder ihrer Nutzung durch den Nutzer entstehen;
• jeglichen unbefugten Zugriff auf die Sicherungsserver des Anbieters und/oder die darin gespeicherten persönlichen Informationen;
• jegliche Unterbrechung oder Einstellung der Übertragung zum oder durch die Website;
• jegliche Bugs, Viren, Trojaner o. ä., die an oder durch die Website betragen werden können;
• jegliche inhaltlichen Fehler oder Auslassungen oder für jeglichen Verlust oder Schaden, der durch die Nutzung von Inhalten entsteht, die über den Anbieter veröffentlicht, per E-Mail verschickt, übertragen oder anderweitig verfügbar gemacht wurden; und/oder - Schadloshaltung
Der Nutzer verpflichtet sich, den Anbieter und seine Tochtergesellschaften, verbundenen Unternehmen, leitenden Angestellten, Direktoren, Vertreter, Co-Brander, Partner, Lieferanten und Mitarbeiter schadlos zu halten von und gegen alle Ansprüche oder Forderungen, Schäden, Verpflichtungen, Verluste, Verbindlichkeiten, Kosten oder Schulden und Ausgaben, einschließlich, aber nicht beschränkt auf, Rechtskosten und Auslagen, sich ergebend aus - • dem Zugriff auf die Website und der Nutzung, einschließlich aller vom Nutzer übertragenen oder empfangenen Daten oder Inhalte;
• dem Verstoß gegen diese Nutzungsbedingungen durch den Nutzer;
• der Verletzung von Rechten Dritter durch den Nutzer, einschließlich, aber nicht beschränkt auf Persönlichkeitsrechte oder geistige Eigentumsrechte;
• dem Verstoß gegen gesetzliche Vorschriften, Regeln oder Verordnungen durch den Nutzer;
• jeglichem Inhalt, der aus dem Nutzerkonto übermittelt wird, auch im Falle des Zugriffs durch Dritte mit dem Nutzernamen, Passwort oder anderen Sicherheitsmaßnahmen des Nutzers - sofern vorhanden – und einschließlich irreführender, falscher oder ungenauer Informationen;
• dem mutmaßlichen Fehlverhalten des Nutzers; oder
• dem Verstoß gegen gesetzliche Bestimmung durch den Nutzer oder seine verbundenen Unternehmen, leitenden Angestellten, Direktoren, Vertreter, Co-Brander, Partner, Lieferanten und Mitarbeiter, - soweit dies nach geltendem Recht zulässig ist.
B. Verkaufsbedingungen:
- Produktbeschreibung
1.1. Preise, Beschreibungen und Verfügbarkeit der Produkte sind in den entsprechenden Bereichen über diese Website einsehbar und können unangekündigt geändert werden. - 1.2. Obwohl Produkte über diese Website mit der technisch größtmöglichen Sorgfalt dargestellt werden, dienen Darstellungen jeglicher Art (einschließlich graphischer Darstellungsformen, Bilder, Farben, Klänge) lediglich als Referenz und stellen keine Garantie bezüglich der Eigenschaften des erworbenen Produkts dar.
- 1.3. Die Merkmale des ausgewählten Produkts werden im Laufe des Kaufvorgangs erläutert.
- Kaufvorgang
2.1. Die Präsentation und Bewerbung von Artikeln auf der Website stellt kein bindendes Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags dar. - 2.2. Alle Schritte von der Auswahl eines Produkts bis hin zur Aufgabe der Bestellung sind Teil des Kaufvorganges. Der Kaufvorgang umfasst folgende Schritte:
• Der Nutzer sucht das gewünschte Produkt aus dem Sortiment aus und überprüft die eigene Produktauswahl.
• Nach Prüfung der Angaben der Produktauswahl kann der Nutzer die Bestellung aufgeben (unten zu 3.), indem er sie dem Anbieter übermittelt. - Aufgabe der Bestellung/ Abschluss eines Kaufvertrages
3.1. Wenn der Nutzer eine Bestellung aufgibt, gilt Folgendes:
• Mit Aufgabe der Bestellung durch das Anklicken des Buttons [Kaufen/Zahlungspflichtig bestellen] stellt ein rechtverbindliches Angebot zum Anschluss eines Kaufvertrages dar. Die Aufgabe der Bestellung begründet für den Nutzer daher die Verpflichtung zur Zahlung des Kaufpreises, der Steuern und etwaig weiterer Gebühren und Auslagen entsprechend der Angaben auf der Bestellseite.
• Sind Angaben seitens des Nutzers erforderlich, wie persönliche Informationen oder Daten, Spezifikationen oder Sonderwünsche, begründet die Auftragserteilung eine Verpflichtung des Nutzers zur entsprechenden Mitwirkung.
• Nach Aufgabe der Bestellung erhalten Nutzer eine Eingangsbestätigung. Die Eingangsbestätigung stellt noch keine Annahme des Angebots zum Abschluss des Kaufvertrages dar.
• Ein Vertrag kommt erst zustande, wenn der Anbieter die Bestellung durch eine Annahmeerklärung („Bestellbestätigung“) gegenüber dem Nutzer per E-Mail oder durch die Lieferung der bestellten Artikel annimmt.
Alle Benachrichtigungen im Zusammenhang mit dem beschriebenen Kaufvorgang werden an die vom Nutzer zu diesem Zweck angegebene E-Mail-Adresse gesendet. - 3.2. Der Anbieter ist berechtigt, Vertragsangebote ohne Angabe von Gründen abzulehnen. In diesem Fall wird der Anbieter den Nutzer über die Ablehnung des Angebotes durch Erklärung per E-Mail informieren. Etwaige erhaltene Zahlungen werden unverzüglich zurückerstattet. Für diese Rückzahlung wird dasselbe Zahlungsmittel verwendet, das bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt worden ist, es sei denn, mit dem Nutzer wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart.
- 3.3. Der Anbieter behält sich zudem das Recht vor, vom Vertrag zurückzutreten, wenn die Ware ohne schuldhaftes Zutun des Anbieters von einem sorgfältig ausgewählten und zuverlässigen Zulieferer nicht vorrätig ist (Vorbehalt der Selbstbelieferung). In einem solchen Fall verpflichtet sich der Anbieter dazu, den Nutzer unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit der Ware zu informieren und ggf. geleistete Zahlungen unverzüglich zurückzuerstatten. Für diese Rückzahlung wird dasselbe Zahlungsmittel verwendet, das bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt worden ist, es sei denn, mit dem Nutzer wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart.
- Preise
Die Nutzer werden während des Kaufvorgangs und vor Aufgabe der Bestellung über alle von ihnen zu tragenden Gebühren, Steuern und Kosten (einschließlich etwaiger Versandkosten) informiert. - Zahlungsmethoden
5.1. Informationen zu den akzeptierten Zahlungsmethoden werden während des Kaufvorgangs zur Verfügung gestellt. - 5.2. Einige Zahlungsmethoden sind möglicherweise nur gegen zusätzliche Bedingungen oder Gebühren verfügbar. In diesen Fällen finden Sie die relevanten Information im entsprechenden Abschnitt der Website.
- 5.3. Alle Zahlungen werden über Drittanbieter abgewickelt. Daher sammelt diese Website keine Zahlungsinformationen – wie z.B. Kreditkartendaten – sondern erhält lediglich eine Benachrichtigung, wenn die Zahlung erfolgreich abgeschlossen wurde .
- 5.4.Wenn die Zahlung über die verfügbaren Methoden fehlschlägt oder vom Zahlungsdienstleister abgelehnt wird, ist der Anbieter nicht verpflichtet, die Bestellung zu erfüllen. Wenn eine Zahlung fehlschlägt oder abgelehnt wird, behält sich der Anbieter das Recht vor, alle damit verbundenen Kosten oder Schadenersatz vom Nutzer zu fordern.
- Eigentumsvorbehalt
Die bestellten Produkte gehen erst mit dem Zahlungseingang des gesamten Kaufpreises beim Anbieter in das Eigentum des Nutzers über. - Lieferung
7.1. Die Lieferungen erfolgen an die vom Nutzer angegebene Adresse und in der in der Bestellübersicht aufgeführten Weise. - 7.2. Bei der Lieferung sollten die Nutzer den Inhalt der Lieferung überprüfen und Abweichungen unverzüglich unter Verwendung der in diesem Dokument angegebenen Kontaktdaten oder wie im Lieferschein beschrieben melden. Die Nutzer können die Annahme des Pakets bei sichtbarer Beschädigung verweigern.
- 7.3. Diese Website beschreibt im entsprechenden Abschnitt die Länder oder Gebiete in welche die Waren werden geliefert werden.
- 7.4. Diese Website beschreibt auch die entsprechenden Lieferzeiten, die Lieferzeit wird außerdem während des Bestellprozesses angezeigt. Die Lieferzeiten stellen jedoch einen Richtwert dar. Der Anbieter haftet ausdrücklich nicht für Lieferverzögerungen.
- 7.5. Der Anbieter haftet jedoch weder für Lieferfehler aufgrund von Ungenauigkeiten oder Unvollständigkeiten bei Durchführung der Bestellung durch den Nutzer noch für Schäden oder Verzögerungen nach Übergabe an den Beförderer, wenn dieser vom Nutzer beauftragt wurde und nicht vom Anbieter empfohlen oder bereitgestellt wurde.
- 7.6. Wenn die Ware nicht zum angegebenen Zeitpunkt entgegengenommen oder innerhalb der angegebenen Frist abgeholt worden ist, wird die Ware an den Anbieter zurückgesandt. In dem Fall setzt sich der Anbieter mit dem Nutzer in Verbindung um einen zweiten Lieferversuch zu vereinbaren oder die weitere Vorgehensweise zu besprechen.
7.7. Sofern nicht anders vereinbart, trägt der Nutzer ab dem zweiten Lieferversuch die Kosten auch für jeden weiteren Lieferversuch. - Widerrufsrecht für Verbraucher
8.1. Ist der Nutzer Verbraucher (also eine natürliche Person, die die Bestellung zu einem Zweck abgibt, der weder Ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann), steht ihm nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen ein Widerrufsrecht zu. - 8.2.Macht der Kunde als Verbraucher von dem Widerrufsrecht nach Ziffer 8.1. Gebrauch, so hat er die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen.
- 8.3. Im Übrigen gelten für das Widerrufsrecht die Regelungen, die im Einzelnen wiedergegeben sind in der folgenden
- Widerrufsbelehrung
- I. Widerrufsrecht
- Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
- Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
- Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Dejan Garz Hair Care GmbH, Weidenallee 10c, 20357 Hamburg, E: info@dejangarz.de), mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular am Ende der Seite verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Sie können das Muster- Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z.B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. - II. Folgen des Widerrufs
- Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
- Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns oder an (hier sind gegebenenfalls der Name und die Anschrift der von Ihnen zur Entgegennahme der Ware ermächtigten Person einzufügen) zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
- Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
- Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
- Ende der Widerrufsbelehrung- - 8.4. Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
- Haftungsbeschränkung
Die Haftung des Anbieters wird wie folgt beschränkt: - 9.1. Der Anbieter haftet bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen. In sonstigen Fällen – soweit in Ziffer 9.2. nicht abweichend geregelt – haftet der Anbieter nur bei Verletzung einer Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf (so genannte Kardinalpflicht), und zwar beschränkt auf den Ersatz des vorhersehbaren und typischen Schadens. In allen übrigen Fällen ist die Haftung des Anbieters vorbehaltlich der Regelung in Ziffer 9.2. ausgeschlossen. Die Haftungsbeschränkungen gelten zugunsten der Mitarbeiter, Beauftragten und Erfüllungsgehilfen des Anbieters entsprechend.
- 9.2. Die vorstehenden Haftungsausschlüsse nach Ziffer 9.1. gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Die Haftung bei Übernahme einer Garantie sowie nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt ebenfalls unberührt.
- Gewährleistung
10.1. Für alle Verträge zwischen dem Anbieter und dem Nutzer gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte. - 10.2. Gegenüber Unternehmern als Käufer verjähren die Gewährleistungsrechte innerhalb von einem halben Jahr nach Gefahrübergang.
- 10.3. Gegenüber Verbrauchern verjähren die Gewährleistungsrechte bei neuen Sachen innerhalb von zwei Jahren ab Gefahrübergang.
- 10.4. Schäden, die durch unsachgemäße Behandlung der Ware durch den Nutzer entstanden sind, sind von der Gewährleistung ausgeschlossen.
- Keine Verzichtserklärung
Unterlässt es der Anbieter, ein Recht aus diesen AGB geltend zu machen oder eine Bestimmung aus diesen AGB durchzusetzen, stellt dies keinen Verzicht auf ein solches Recht oder eine solche Bestimmung dar. Kein Verzicht gilt als weiterer oder anhaltender Verzicht. - Schadloshaltung
Der Nutzer verpflichtet sich, den Anbieter und seine Tochtergesellschaften, verbundenen Unternehmen, leitenden Angestellten, Direktoren, Vertreter, Co-Brander, Partner, Lieferanten und Mitarbeiter schadlos zu halten von und gegen alle Ansprüche oder Forderungen, Schäden, Verpflichtungen, Verluste, Verbindlichkeiten, Kosten oder Schulden und Ausgaben, einschließlich, aber nicht beschränkt auf, Rechtskosten und Auslagen, sich ergebend aus - • dem Verstoß gegen diese Verkaufsbedingungen durch den Nutzer;
• der Verletzung von Rechten Dritter durch den Nutzer, einschließlich, aber nicht beschränkt auf Persönlichkeitsrechte oder geistige Eigentumsrechte;
• dem Verstoß gegen gesetzliche Vorschriften, Regeln oder Verordnungen durch den Nutzer;
• dem Verstoß gegen gesetzliche Bestimmung durch den Nutzer oder seine verbundenen Unternehmen, leitenden Angestellten, Direktoren, Vertreter, Co-Brander, Partner, Lieferanten und Mitarbeiter, - soweit dies nach geltendem Recht zulässig ist.
- Weiterverkauf
Nutzer dürfen ohne die ausdrückliche vorherige schriftliche Genehmigung des Anbieters, die entweder direkt oder über ein rechtmäßiges Reseller-Programm gewährt wird, diese Website und den Dienst in keiner Art reproduzieren, duplizieren, kopieren, verkaufen, weiterverkaufen oder ausschöpfen. - Geistige Eigentumsrechte
14.1. Unbeschadet konkreterer Bestimmungen dieser AGB, sind alle geistigen Eigentumsrechte, wie Urheberrechte, Markenrechte, Patentrechte und Designrechte im Zusammenhang den Waren und Dienstleistungen des Anbieters ausschließliches Eigentum des Anbieters oder seiner Lizenzgeber und unterliegen dem Schutz des jeweils anwendbaren Rechts oder internationaler Verträge in Bezug auf geistiges Eigentum.
14.2. Alle Marken-, Namens- oder Bildmarken – und alle anderen Marken, Handelsnamen, Dienstleistungsmarken, Wortmarken, Illustrationen, Bilder oder Logos – die im Zusammenhang mit den Waren und Dienstleistungen des Anbieters erscheinen, sind und bleiben ausschließliches Eigentum des Anbieters oder seiner Lizenzgeber und unterliegen dem Schutz anwendbaren Rechts oder internationaler Verträge in Bezug auf geistiges Eigentum. - Abtretung
- 15.1. Der Anbieter behält sich das Recht vor, unter Berücksichtigung der berechtigten Interessen des Nutzers alle Rechte und Pflichten aus diesen AGB zu übertragen, abzutreten oder weiterzugeben.
- 15.2. Die Bestimmungen zu Änderungen der AGB gelten entsprechend.
Die Nutzer dürfen ihre Rechte oder Pflichten aus den AGB ohne die schriftliche Genehmigung des Anbieters in keiner Weise abtreten oder übertragen. - Aufrechnungsverbot unter Kaufleuten
Gegen Ansprüche des Anbieters kann der Nutzer, der kein Verbraucher ist, nur dann aufrechnen oder ein Zurückbehaltungsrecht geltend machen, wenn seine Gegenforderung unbestritten ist, ein rechtskräftiger Titel vorliegt oder die Gegenforderung in einem synallagmatischen Verhältnis zu dem jeweils betroffenen Anspruch steht.
C. Gemeinsame Bestimmungen:
- Datenschutzerklärung
Um mehr über die Nutzung ihrer personenbezogenen Daten zu erfahren, können die Nutzer die Datenschutzerklärung des Dienstes (diese Website) einsehen. - Änderungen dieser AGB
2.1. Der Anbieter behält sich das Recht vor, diese AGB jederzeit zu ändern oder anderweitig zu modifizieren. In diesem Fall wird der Anbieter den Nutzer angemessen über diese Änderungen informieren.
Solche Änderungen gelten erst ab dem jeweils dem Nutzer mitgeteilten Zeitpunkt auf die Vertragsbeziehung aus. - 2.2. Mit der weiteren Nutzung des Dienstes akzeptiert der Nutzer die geänderten AGB. Wollen die Nutzer nicht an die Änderungen gebunden sein, müssen sie die Nutzung des Dienstes einstellen und können den Vertrag kündigen.
- 2.3. Wenn die überarbeiteten Bedingungen nicht akzeptiert werden, kann jede Partei den Vertrag kündigen. Für das Verhältnis vor der Annahme der Änderungen durch den Nutzer gilt die jeweils gültige Vorgängerversion der AGB. Der Nutzer kann jede frühere Version der AGB vom Anbieter erhalten.
- Anwendbares Recht
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Ist der Nutzer Verbraucher und hat er zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses seinen gewöhnlichen Aufenthalt in einem anderen Land, bleibt die Anwendung zwingender Rechtsvorschriften dieses Landes von der in Satz 1 getroffenen Rechtswahl unberührt. - Gerichtsstand
Ist der Nutzer Kaufmann oder hat keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder in einem anderen EU-Mitgliedsstaat, hat seinen festen Wohnsitz nach Wirksamwerden dieser Nutzungsbedingungen ins Ausland verlegt oder ist sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort ist im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist ausschließlicher Gerichtsstand München. Im Übrigen gelten für die örtliche und die internationale Zuständigkeit die anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen. - Streitbeilegung
5.1. Gütliche Streitbeilegung
Nutzer können sich mit allen Streitigkeiten an den Anbieter wenden, der versuchen wird, sie gütlich beizulegen.
Das Recht des Nutzers, rechtliche Schritte einzuleiten, bleibt stets unberührt. Im Falle von Streitigkeiten über die Nutzung des Dienstes (diese Website) oder des Dienstes wird der Nutzer jedoch gebeten, sich unter den in diesem Dokument angegebenen Kontaktdaten an den Anbieter zu wenden.
Der Nutzer kann die Beschwerde einschließlich einer kurzen Beschreibung und gegebenenfalls der Einzelheiten der zugehörigen Bestellung, des Kaufs oder des Kontos an die in diesem Dokument angegebene E-Mail-Adresse des Anbieters richten.
Der Anbieter wird die Anfrage unverzüglich innerhalb von 21 Tagen nach Erhalt bearbeiten. - 5.2. Online-Streitbeilegung für Verbraucher
Streitbeilegung: Die EU-Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten geschaffen. Die Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen. Nähere Informationen sind unter dem folgenden Link verfügbar: http://ec.europa.eu/consumers/odr. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle ist der Anbieter weder bereit noch verpflichtet. - Schlussbestimmungen
6.1. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden und/oder den gesetzlichen Regelungen widersprechen, so wird hierdurch die Wirksamkeit der AGB im Übrigen nicht berührt. - 6.2. Abweichende Geschäftsbedingungen des Nutzers werden auch dann nicht Vertragsbestandteil, wenn der Anbieter ihrer Geltung nicht ausdrücklich widerspricht.
- 6.3. Es gilt ausschließlich die deutschsprachige Fassung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Eventuelle Übersetzungen in andere Sprachen dienen lediglich der besseren Verständlichkeit für die Nutzer.
- Beispiel Widerrufsformular
- Dejan Garz Hair Care GmbH
Weidenallee 10c
20357 Hamburg
E: info@dejangarz.de
Ich/Wir teilen hiermit mit, dass ich/wir von meinem/unserem Kaufvertrag über die folgenden Waren / zur Erbringung der folgenden Dienstleistung zurücktreten:
_____________________________________________ (Beschreibung der Waren/Dienstleistungen, die Gegenstand des Widerrufs sind)
• Bestellt am: _____________________________________________ (Datum einfügen)
• Erhalten am: _____________________________________________ (Datum einfügen)
• Name des/der Verbraucher(s):_____________________________________________
• Adresse des/der Verbraucher(s):_____________________________________________
• Datum: _____________________________________________
(Unterschrift, wenn dieses Formular in Papierform übermittelt wird)